WICHTIG !

RECHTLICHE HINWEISE ZU ARBEITSSTUNDEN !

Verweigerung von Pflichtstunden

Weigert sich der Gartenfreund beharrlich, seiner Leistungspflicht nachzukommen, kann er, wie im Mietrecht, auf deren Erfüllung verklagt werden.

Der Verein darf aber nicht nur Pflichtstunden festsetzen, er darf auch eine Vergütung(„Ablösesumme“) für nicht geleistete Stunden verlangen.

Deren Höhe dürfe mindestens dem Stundenlohn eines Arbeiters in der freien Wirtschaft entsprechen (AG Stollberg, 1996).

Mit der Verweigerung der Gemeinschaftsarbeit würde dem Verein ein wirtschaftlicher Schaden zugefügt; er müsse in die Lage versetzt werden, sich die Leistung notfalls auf dem freien Markt zu kaufen.

Der Verein dürfe die Ablösesumme sogar noch höher setzen, denn im Vereinsinteresse liege, dass die Arbeit geleistet und nicht primär der Geldbetrag entrichtet wird.

Die Verweigerung der Gemeinschaftsarbeit ist eine nicht unerhebliche Pflichtverletzung, deshalb ist sie ausdrücklich als Kündigungsgrund in den § 9 Abs. l Nr. l BKleingG aufgenommen worden.

Dr. Rudolf Trepte

Aus diesem Grund wurde ab 2021 festgelegt, den Betrag für nicht geleistete Arbeitsstunden auf 30.00 Euro pro Stunde zu erhöhen.

 

Der Vorstand